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Für das KDSZ Frankfurt ist das vergangene Jahr »das Jahr, in dem ›KI‹ verstärkt Fahrt aufnahme«, heißt es im frisch erschienenen Tätigkeitsbericht 2023. Allzu viele Fälle mit KI-Bezug werden allerdings nicht beschrieben.
Viel interessanter ist ein Fall, bei dem die katholische Südwest-Aufsicht beteiligt ist und der in der zweiten Instanz vor dem Datenschutzgericht der DBK verhandelt wird: Hier sieht die Aufsicht je nach Ausgang große Konsequenzen für die katholischen Aufsichten insgesamt.
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»Digitale Nachhaltigkeit« will Verantwortung ins Digitale bringen. Der Verein »Linux User im Bereich der Kirchen« (LUKi e. V.) will diese Form der Nachhaltigkeit stärken: »Digitale Ressourcen werden dann nachhaltig verwaltet, wenn ihr Nutzen für die Gesellschaft maximiert wird, sodass die digitalen Bedürfnisse gegenwärtiger und zukünftiger Generationen gleichermaßen erfüllt werden«, ist eine der Definitionen, die das Projekt des LUKI anwendet. Um digitale Nachhaltigkeit in Organisationen zu bringen, zertifiziert das Projekt Institutionen, die sich auf Grundsätze der Nachhaltigkeit verpflichten, zuletzt das Katholisch-Soziale Institut in Siegburg.
Das Projekt wird koordiniert von Jonathan Berschauer. Der gebürtige Tübinger ist Vikar im Erzbistum Paderborn und hat sich im Rahmen seines Theologiestudiums mit freier Software im Kontext der christlichen Gesellschaftslehre auseinandergesetzt. Im Interview erklärt er, was digitale Nachhaltigkeit ist – und was man selbst tun kann, um digital nachhaltiger zu handeln.
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Eines der großen Rätsel des kirchlichen Datenschutzes bleibt die Rechtsgrundlage des »kirchlichen Interesses«. Seit hier vor drei Jahren erstmals versucht wurde, das kirchliche Interesse handhabbar zu machen, ist einiges passiert: zumindest im katholischen Bereich Rechtsprechung, dazu kommen Positionen von kirchlichen Aufsichten.
Doch nicht nur das kirchliche Interesse stellt eine Besonderheit im kirchlichen Datenschutz dar: Generell sind die drei Interessens-Rechtsgrundlagen (lebenswichtige, berechtigte und kirchliche Interessen) hochgradig praxisrelevant und dabei in der Anwendung nicht immer klar. Daher soll nun nach drei Jahren versucht werden, eine neue Positionsbestimmung vorzunehmen.
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Die kirchlichen Datenschutzgerichte sprechen wie die meisten Gerichte primär durch ihre Entscheidungen. Erfreulich viele davon sind veröffentlicht, obwohl die KDSGO das nicht ausdrücklich vorsieht, so dass hier auch immer wieder die Rechtsprechung diskutiert werden kann. Über die operative Arbeitsweise und das Selbstverständnis des Gerichts geben Entscheidungen nur wenig Auskunft. Umso wertvoller ist es, wenn sich doch einmal Richter*innen äußern.
Nachdem bereits 2021 der Vorsitzende Richter des IDSG Bernhard Fessler in einem Vortrag einiges erzählte, gibt es nun auch vom Vorsitzenden Richter des DSG-DBK, also der zweiten Instanz, Einblicke. In der schon 2023 erschienenen Festschrift zum 80. Geburtstag des Münsteraner Kirchenrechtlers Klaus Lüdicke hat der Münsteraner Europarechtler Gernot Sydow (der auch Herausgeber des KDG-Kommentars ist) über die erste Amtsperiode des DSG-DBK geschrieben, die 2023 endete.
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