Schlagwort-Archiv: Verfahrensrecht

IDSG: Prozesskostenhilfe ja, DSGVO-Bußgeldkonzept nein

Das Interdiözesane Datenschutzgericht hat zwei Entscheidungen veröffentlicht, die große Auswirkungen für die Praxis haben: Mittellose Betroffene können sich über die Möglichkeit freuen, Prozesskostenhilfe zu beantragen. Kirchliche Verantwortliche können sich freuen, dass die Bußgelder nach KDG nun wirklich niedriger ausfallen müssen als nach DSGVO.

Nahaufnahme einer Hand, die Münztürme baut.
(Foto von Towfiqu barbhuiya auf Unsplash)

Beide Entscheidungen werfen Fragen auf – die eine, wer die Rechnung bezahlt, die andere, wie so noch der Einklang gewahrt bleiben soll.

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Interessante Verfahren – Wochenrückblick KW 24/2024

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 24/2024
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Einblick ins kirchliche Datenschutzgericht aus erster Hand

Bisher hat das Interdiözesane Datenschutzgericht nur durch seine Beschlüsse gesprochen – am vergangenen Freitag hat der Vorsitzende Richter des IDSG Bernhard Fessler einige Einblicke in die Arbeit des Gerichts gegeben. Mittlerweile liegt auch das Manuskript des Vortrags bei der Geburtstagstagung zum KDG vor.

Bernhard Fessler bei der Tagung »Drei Jahre KDG« (Screenshot)
Bernhard Fessler bei der Tagung »Drei Jahre KDG« (Screenshot)

Leider ist der Vortrag bisher nur den Teilnehmenden der Tagung zugänglich gemacht worden – das ist sehr schade angesichts des bislang umfassendsten Überblick über die kirchliche Datenschutzgerichtsbarkeit. Daher hier noch einmal eine ausführlichere Besprechung des Vortrags, nachdem er bereits im Tagungsrückblick vom Montag erwähnt wurde.

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