Päpstliche KI-Offensive – Wochenrückblick KW 20/2025

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 20/2025
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Nachhaltig, synodal, ethisch – Wochenrückblick KW 19/2025

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 19/2025
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DSG-EKD neu macht der Mai – Wochenrückblick KW 18/2025

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 18/2025
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Das neue DSG-EKD tritt am 1. Mai in Kraft – das ist zu tun

Alles neu macht der Mai: Am 1. Mai tritt das novellierte DSG-EKD in Kraft. Die Veränderungen, die hier schon auf Grundlage des Referentenentwurfs und des Synodenantrags diskutiert wurden, sind umfangreich, aber mehr Evolution als Revolution.

Eine Checkliste mit der Überschrift »DSG-EKD – 1. Mai 2025« liegt vor einer digitalen Ausgabe des EKD-Amtsblatts
Die Checkliste zur Umsetzung der Änderungen sollte einigermaßen kompakt bleiben können.

Dennoch gibt es neben Klarstellungen, Anpassungen an den Sprachgebrauch der DSGVO und Formulierungsänderungen auch substantielle Änderungen, die es umzusetzen gilt. Den Text des neuen DSG-EKD gibt es in der EKD-Rechtssammlung.

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Gänsweins ToMs – Wochenrückblick KW 17/2025

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 17/2025
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Anonymisierung und Einwilligung in der Aufarbeitung – IDSG entscheidet zur Münsteraner Studie

Das Interdiözesane Datenschutzgericht hat seine lange erwartete Entscheidung zur Münsteraner Missbrauchsstudie veröffentlicht (IDSG 16/2023 vom 11. November 2024, rechtskräftig). Ein Betroffener sexualisierter Gewalt hatte sich dagegen gewehrt, dass seine Daten aus dem Verfahren zur Anerkennung erlittenen Leids ohne seine Einwilligung für das Gutachten zur Verfügung gestellt wurden und als Fallstudie darin veröffentlicht wurde.

Silhouette eines Menschen in Schwarzweiß vor Bildern
Symbolbild Anonymisierung (Foto: Mihail-Anton Ghiga auf Unsplash)

Der Betroffene hat auf ganzer Linie Recht bekommen. In der Analyse der Entscheidung zeigt sich, dass das IDSG es sich zwar einerseits leicht machen konnte: Zu eindeutig war der Fall. Andererseits entwickelt das Gericht im Gesamt seiner Rechtsprechung zur Missbrauchsaufarbeitung einen differenzierten Ansatz, das erhebliche kirchliche Interesse an Aufarbeitung mit dem Schutz der Rechte der Betroffenen sexualisierter Gewalt zu vereinen.

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Vatikan schaltet sich in Streit um Löschen von Taufbüchern ein

Im Vatikan scheint man mit gewisser Sorge nach Luxemburg zu schauen: Das Vorabentscheidungsverfahren aus Belgien zu Löschrechten in Taufbüchern hat das Potential, wesentliche Vollzüge der Kirche in der ganzen EU (und den weiteren Ländern, in denen die DSGVO gilt) durcheinanderzuwirbeln. Am 9. Januar wurden die Vorlagefragen beim EuGH eingereicht, das Verfahren läuft.

Taufbecken im Petersdom
Taufbecken im Petersdom – hier gilt die DSGVO nicht (Bildquelle: Jebulon (Wikimedia Commons), CC0)

Knapp drei Monate später äußert sich jetzt das Dikasterium für die Gesetzestexte (die Vatikan-Behörde, die unter anderem verbindliche Vorgaben für die Auslegung von Kirchenrecht macht) mit einer erklärenden Note „über das Verbot von Löschungen im Taufregister der Pfarrei“, die am Gründonnerstag veröffentlicht wurde. Vom belgischen Fall ist da keine Rede – aber die Argumente aus dem Streit vor der belgischen Datenschutzaufsicht werden aufgegriffen.

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Franziskus und die Daten – ein netzpolitischer Blick auf sein Pontifikat

Die Zeichen der Zeit prägen Pontifikate. Das gilt auch für die Herausforderungen durch technischen und medialen Wandel. Der größte technische Wandel im Pontifikat von Papst Franziskus war die rasante Entwicklung von Künstlicher Intelligenz. Diese Entwicklung sozialethisch zu begleiten war Franziskus ein großes Anliegen. Immer wieder äußerte er sich selbst in Botschaften und Ansprachen dazu, Kurienbehörden und Nuntien brachten das Thema weltweit in die Diskussion.

Papst Franziskus (1936–2025)
(Bildquelle: Quirinale.it/NASA/Montage fxn)

Künstliche Intelligenz war auch der Anlass dafür, dass spät im Pontifikat das Thema Datenschutz ausdrücklich vom Lehramt thematisiert wurde – nicht in einem Dokument mit der Urheberschaft des Papstes, aber immerhin mit seiner Unterschrift. Wichtiger sind ohnehin die großen Linien, mit denen Papst Franziskus das Lehramt der Kirche zu digitalpolitischen Themen bestimmt.

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Religiöse Spyware – Wochenrückblick KW 16/2025

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 16/2025
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Das Kunsturheberrechtsgesetz im kirchlichen Datenschutz

Eines der Dauerbrennerthemen des Datenschutzes seit Inkrafttreten der DSGVO ist die Frage, ob das Kunsturheberrechtsgesetz noch angewendet werden kann: Richtet sich die Veröffentlichung von Fotos von Menschen nach dem Datenschutzrecht oder dem KUG als Spezialgesetz? Immer noch herrscht hier eine große Meinungsvielfalt.

Eine Zeitung kommt aus einer Druckerpresse, die Langzeitbelichtung zeigt die Geschwindigkeit
Das KUG regelt die Veröffentlichung von Bildnissen. (Foto von Bank Phrom auf Unsplash)

Ist das im kirchlichen Datenschutz wie so oft genauso? Oder stellt sich das Problem der Anwendung des KUG anders dar? Für die Praxis ist das sehr relevant: Denn während die DSGVO nur den allgemeinen Rahmen für alle Verarbeitungen bietet, ließe sich aus dem KUG der Umgang mit Bildern von Menschen mit spezifisch dafür aufgestellten Regeln ableiten.

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