MAVO und Muster – Wochenrückblick KW 49/2024

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 49/2024
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Vatikan reflektiert und kollabiert – Wochenrückblick KW 48/2024

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 48/2024
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Cybersicherheit haram – Wochenrückblick KW 47/2024

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DSG-EKD neu und KDG bald neu – Wochenrückblick KW 46/2024

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 46/2024
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Erster Entwurf zur Reform des KDG veröffentlicht

Das evangelische Datenschutzrecht hat seine Evaluation erfolgreich durchlaufen – jetzt geht es auch beim katholischen richtig los. Die Deutsche Bischofskonferenz hat einen Entwurf für die Novellierung des Gesetzes über den kirchlichen Datenschutz (KDG) online gestellt.

Titelseite der Synopse der geplanten Änderungen im Gesetz über den kirchlichen Datenschutz
Einige Arbeit ist in die Evaluation geflossen: Die Synopse der Änderungen umfasst 146 Seiten.

Die Änderungen sind umfangreich – und vieles davon deutet darauf hin, dass die Diskussionen der vergangenen Jahre in der Fachwelt aufgegriffen wurden. Der eine oder andere Wunsch bleibt aber doch offen.

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Reform des DSG-EKD beschlossen

Das neue Datenschutzgesetz der EKD kommt – einstimmig hat die EKD-Synode am Mittwoch der Novelle des DSG-EKD zugestimmt. Zum 1. Mai 2025 tritt damit die bislang größte Reform des evangelischen Datenschutzrechts seit der Anpassung auf die DSGVO hin in Kraft.

Screenshot aus dem Livestream der EKD-Synode: Blick von hinten über die Reihen der abstimmenden Synodalen zur Bühne hin.

Für die Synode, die von der Vorsitzendenwahl und Auseinandersetzungen um den Umgang mit sexualisierter Gewalt geprägt war, war das DSG-EKD kein großes Thema. Ohne (relevante) Änderungen hat sie die Vorlage angenommen, die hier schon ausführlich besprochen und vorab geleakt wurde.

Der Beschluss steht mittlerweile in der Synoden-Cloud zur Verfügung.

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Selbstbestimmte Aufarbeitung – Wochenrückblick KW 45/2024

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Hosentaschenanruf aus dem Beichtstuhl – Wochenrückblick KW 44/2024

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Panzerotti und Poesie – Wochenrückblick KW 43/2024

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Die große DSG-EKD-Reform – Leak und Analyse

Vom 10.–13. November tagt die EKD-Synode in Würzburg. Auf der Tagesordnung: das Kirchengesetz zur 3. Änderung des EKD-Datenschutzgesetzes (DSG-EKD) – sechs Jahre nach Inkrafttreten des evangelischen Datenschutzgesetzes wird es erstmals umfassend novelliert.

Titelseite der EKD-Synoden-Drucksache XIII / 1: »VORLAGE des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland gemäß Art. 26 a Absatz 1 GO.EKD Kirchengesetz zur 3. Änderung des EKD-Datenschutzgesetzes (DSG-EKD)«

Im April konnte ich bereits den ansonsten geheimgehaltenen Referentenentwurf veröffentlichen und analysieren. Nun liegt mir die Drucksache XIII / 1 (Stand: 30. September/1. Oktober) vor, mit der die Änderung in die Synode eingebracht wird. Offiziell gilt eine Sperrfrist bis zum Aufruf des Tagesordnungspunkts, mir wurden die Unterlagen dennoch bereits jetzt zugespielt.

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