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Adieu Richtung EKD – Tätigkeitsberichte der Kirche der Pfalz 2017–2020

Die Evangelische Kirche der Pfalz stellt eine Besonderheit dar: Sie ist – neben der personell stark mit dem EKD-Datenschutzbeauftragten verwobenen Nordkirche – die einzige Landeskirche, die allein eine eigene Datenschutzaufsicht betreibt. Freundlicherweise hat mir die Datenschutzbeauftragte Pia Schneider ihre Tätigkeitsberichte für die Jahre 2017/18 und 2019/20 zur Verfügung gestellt, die nicht online zu finden sind. Tätigkeitsberichte nach dem DSG-EKD sind Mangelware – weniger Aufsichten und Berichtspflicht nur alle zwei Jahre führen dazu, dass über das DSG-EKD und seine Anwendung deutlich weniger bekannt ist als zu seinem katholischen Pendant.

Die Speyerer Gedächtniskirche ist die Hauptkirche der Kirche der Pfalz – sie hat den höchsten deutschen Kirchturm westlich des Rheins zwischen Köln und Straßburg, was allerdings mit Datenschutz nichts zu tun hat. (Bildquelle: AnRo0002 (Wikimedia Commons), CC0; bearbeitet und montiert)
Die Speyerer Gedächtniskirche ist die Hauptkirche der Kirche der Pfalz – sie hat den höchsten deutschen Kirchturm westlich des Rheins zwischen Köln und Straßburg, was allerdings mit Datenschutz nichts zu tun hat. (Bildquelle: AnRo0002 (Wikimedia Commons), CC0; bearbeitet und montiert)

Die Berichte der Pfälzer Aufsicht sind sehr kompakt – einmal eine Seite, im Folgejahr zwei. Neben viel aufsichtsüblicher Routine erfährt man aber doch noch einiges Interessantes. Sicher das spannendste: Im jüngsten Bericht wird die Übertragung der Datenschutzaufsicht durch die Landeskirche auf die EKD angesprochen – »spä­testens ab 2023«. Das dürfte schon deshalb sinnvoll sein, weil das Diakonische Werk der Pfalz bereits unter der Aufsicht des Beauftragten für den Datenschutz der EKD steht. Auf Nachfrage teilte die Datenschutzbeauftragte mit, dass die Übertragung voraussichtlich in den nächsten ein bis anderthalb Jahren erfolgen werde. »Erste Gespräche in unserem Hause werden noch im Laufe dieses Jahres stattfinden«, so Schneider.

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