Datenschutz im Vatikan-KI-Dokument

Am 28. Januar, dem Europäischen Tag des Datenschutzes, (und dem Gedenktag von Thomas von Aquin) hat das Glaubensdikasterium ein Dokument zur KI-Ethik veröffentlicht: die Note Antiqua et Nova »über das Verhältnis von künstlicher Intelligenz und menschlicher Intelligenz«. Nach vielen Vorarbeiten im Lehramt von Papst Franziskus, das sich in jüngster Zeit immer wieder mit Fragen der künstlichen Intelligenz befasst hat, allerdings in der eher weniger systematisierten Form von Reden, Ansprachen und Botschaften, gibt es damit erstmals ein lehrmäßiges Dokument, das die Position der Kirche systematisiert und definiert.

Langzeitbelichtung bei Nacht vor dem Petersdom, im Vordegrund Verkehr
(Foto von Maëva Vigier auf Unsplash)

Unter den Ausführungen ist auch eine hier einschlägige bemerkenswert: Ein eigener Abschnitt widmet sich dem Thema »KI, Datenschutz und Kontrolle«. Datenschutz spielte bisher im kirchlichen Lehramt kaum eine Rolle; immer wieder werden Fragen der Datenethik angesprochen, was das Lehramt zu Datenschutz im engeren Sinn zu sagen hat und was das für Konsequenzen hat, war aber bisher eine Leerstelle. Das hat sich nun geändert: Jetzt ist es möglich, einen lehramtlichen Begriff von Datenschutz bei der Bewertung und Gestaltung kirchlichen Datenschutzes zugrunde zu legen.

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Gründe und Argumente – Wochenrückblick KW 4/2025

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 4/2025
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Betriebliche Datenschutzbeauftragte und MAV-Mitglied – geht das?

Darf ein Mitglied einer Mitarbeitervertretung betriebliche*r Datenschutzbeauftragte*r sein? Das ist im kirchlichen Datenschutzrecht noch unklarer als im staatlichen Recht. Dort herrscht immerhin Klarheit, was den Vorsitz angeht.

Ein Arbeiter in Schutzkleidung zieht einen großen Verkehrsleitkegel hinter sich.
(Foto von Yuriy Kovalev auf Unsplash.)

Das kirchliche Datenschutzrecht – sowohl das KDG wie das DSG-EKD – folgt zwar in der Regel fast wörtlich der DSGVO. Ausgerechnet bei der Frage, welche Personengruppen als betriebliche Datenschutzbeauftragte in Frage kommen, gibt es aber deutliche Diskrepanzen. Wie soll man also vorgehen, wenn die betriebliche Datenschutzbeauftragte für die MAV kandidiert oder ein MAV-Mitglied zum örtlichen Beauftragten bestellt werden soll?

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Mehraufwand mit Outlook – Wochenrückblick KW 3/2025

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 3/2025
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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DSG-EKD-Novelle ohne ökumenischen Fokus

In der aktuellen Ausgabe des Datenschutz-Beraters habe ich mir die Novelle des DSG-EKD angeschaut: »Näher an der DSGVO und spezifischer kirchlich« habe ich den Beitrag programmatisch überschrieben.

Titelseite der Ausgabe 1/2025 der Zeitschrift Datenschutz-Berater. Auf dem Cover ist die Überschrift des Artikels zur DSG-EKD-Novelle markiert.

Das Forum habe ich genutzt, um am Ende noch einen Schwenk auf das laufende katholische Reformprojekt zu nehmen und meine bekannte Kritik noch einmal einer größeren Fachöffentlichkeit vorzutragen: Ich finde es sehr bedauerlich, dass die Chance verpasst wurde, die großen kirchlichen Datenschutzgesetze stärker einander anzunähern und ökumenische Verarbeitungssituationen zu regeln. Am Ende des Beitrags heißt es daher:

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Meta-Dilemma – Wochenrückblick KW 2/2025

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 2/2025
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Jahr der Reform, Jahr des Gerichts – Jahresausblick 2025

2025 hat das Potential, das Jahr der Reformen zu werden: Gesetzt ist das DSG-EKD – das tritt novelliert in Kraft. Aber auch das neue KDG könnte beschlossen werden ebenso wie eine Reihe weiterer katholischer Großgesetzgebungsverfahren. All das kann sich verzögern. Die Wahrscheinlichkeit, dass dieses Jahr das Jahr der Novellen wird, ist aber deutlich größer als die Hoffnung auf ein Jahr der Entscheidungen von verschiedenen Verwaltungsgerichten und des EuGH – da geht’s eher um gut abgehangene Dauerbrenner, die auf ihren Tag vor Gericht warten.

Eine Glaskugel auf rotem Stoff, links daneben ein Schlüssel
Blick in die Glaskugel. (Bildquelle: Michael Dziedzic/Unsplash)
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Ende einer Ära – KW 1/2025

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 1/2025
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Nur noch eine evangelische Aufsicht – DSBKD aufgelöst

Der Datenschutzbeauftragte für Kirche und Diakonie ist Geschichte – die bisherige Aufsichtsbehörde für die Landeskirchen Sachsen und Anhalts sowie die Diakonie Sachsen und Mitteldeutschland besteht nicht mehr. Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD ist jetzt die einzige Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich des DSG-EKD.

Deutschlandkarte mit den Zuständigkeitsbereichen des BfD EKD – der bisherige Zuständigkeitsbereich des DSBKD ist komplett in der Region Ost aufgegangen. (Karte: BfD EKD)
Deutschlandkarte mit den Zuständigkeitsbereichen des BfD EKD – der bisherige Zuständigkeitsbereich des DSBKD ist komplett in der Region Ost aufgegangen. (Karte: BfD EKD)
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