Schlagwort-Archiv: Auskunftsrecht

Harmonisiertes Bußkonzept – Tätigkeitsbericht der KDSA Nord 2023

Der erste Neue hat seinen ersten Bericht vorgelegt: der seit 1. Januar 2023 amtierende Diözesandatenschutzbeauftragte der Nordbistümer Andreas Bloms hat den Tätigkeitsbericht 2023 der KDSA Nord veröffentlicht. (Der zweite Neue in Bayern steht noch aus.)

Titelseite des 10. Tätigkeitsbericht der KDSA Nord

Das Layout bleibt nordisch nüchtern und blau, das Format wurde etwas verändert. Neu sind graue Kästen mit Hinweisen dazu, was zu den referierten Themen zu beachten ist – kompakt und praxisnah.

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Aufsichtserschütterndes Urteil dräut – Tätigkeitsbericht 2023 des KDSZ Frankfurt

Für das KDSZ Frankfurt ist das vergangene Jahr »das Jahr, in dem ›KI‹ verstärkt Fahrt aufnahme«, heißt es im frisch erschienenen Tätigkeitsbericht 2023. Allzu viele Fälle mit KI-Bezug werden allerdings nicht beschrieben.

Titelseite des Tätigkeitsberichts für 2023 des KDSZ Frankfurt

Viel interessanter ist ein Fall, bei dem die katholische Südwest-Aufsicht beteiligt ist und der in der zweiten Instanz vor dem Datenschutzgericht der DBK verhandelt wird: Hier sieht die Aufsicht je nach Ausgang große Konsequenzen für die katholischen Aufsichten insgesamt.

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Gemeindedaten – Wochenrückblick KW 21/2024

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 21/2024
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Streit um Akteneinsicht für Ansprechpersonen für Missbrauch im Bistum Augsburg

Zwei der drei Ansprechpersonen für sexuellen Missbrauch im Bistum Augsburg sind unter Protest zurückgetreten. Die beiden werfen der Bistumsleitung unter anderem mangelnde Aufarbeitungs- und Dialogbereitschaft vor. Ein konkreter Vorwurf betrifft den Datenschutz von Personalakten und die fehlende Möglichkeit der Akteneinsicht für die Ansprechpersonen.

Panorama von Augsburg
Panorama von Augsburg (Foto von hoch3media auf Unsplash)

Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen erläutern Angelika Hauser und Rupert Membarth ihre Kritik, das Bistum Augsburg reagierte mit einer Stellungnahme. Damit lässt sich immerhin die datenschutzrechtliche Seite beurteilen.

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Herren des Verfahrens – Wochenrückblick KW 16/2024

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 16/2024
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Systematisch büßen – Wochenrückblick KW 9/2024

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 9/2024
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Reformvorhaben – Wochenrückblick KW 6/2024

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Namen und Akten – Wochenrückblick KW 47/2023

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 47/2023
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Grundlagenarbeit – Wochenrückblick KW 40/2023

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 40/2023
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Auskunft und Ausnahmen – Tätigkeitsbericht des BfD EKD 2021/2022

Ungerade Jahre sind evangelische Berichtsjahre. Jetzt liegt der neue Tätigkeitsbericht des BfD EKD für die Jahre 2021 und 2022 vor – und damit noch einmal ein stark von Corona-Maßnahmen geprägter Bericht. Und nicht nur davon: »Menschen erleben die momentanen Zeiten zunehmend als eine krisenhafte Zuspitzung unseres gesellschaftlichen Miteinanders. Eine Krise folgt auf die andere: Corona-Pandemie, Klimawandel, Krieg in Europa, Energieversorgung und Inflation«, schreibt Michael Jacob in seinem Vorwort: »Da haben es Freiheits- und Grundrechte nicht immer ganz leicht in der gesellschaftlichen und politischen Debatte durchzudringen.«

BfD EKD übergibt EKD-Präses Annette Kurschus seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2021 und 2022.
BfD EKD übergibt EKD-Präses Annette Kurschus seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2021 und 2022. (Pressebild BfD EKD, Montage)


Diese Ansagen dann im Kleinklein von Zoom, Facebook und Microsoft, Kita-Einbrüchen, CC-Fails und verlorenen USB-Sticks auch deutlich zu machen, ist anspruchsvoll. Es gibt aber doch auch praktische Fälle, in denen Datenschutz als Grundrechtsschutz sehr deutlich wird. Auf der operativen Ebene lohnt sich der Bericht: Er schafft dringend nötige Transparenz über die sonst sehr bedeckte evangelische Kirchengerichtsbarkeit und gibt in vielen Fallbeispielen wichtige Hintergründe zur Praxis des – mangels Kommentar und angesichts wenig Judikatur – immer noch weniger ergründeten DSG-EKD.

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