Archiv des Autors: Felix Neumann

Über Felix Neumann

Felix Neumann ist Journalist und berichtet hauptsächlich über kirchliche Themen. Der Politikwissenschaftler und vergleichende Kirchenrechtler hat die Qualifizierung zum Betrieblichen Datenschutzbeauftragten (IHK) absolviert und berät freiberuflich kirchliche Verbände und Institutionen zu praktischen Fragen des Datenschutzes und durch Datenschutzschulungen.

Reform des DSG-EKD beschlossen

Das neue Datenschutzgesetz der EKD kommt – einstimmig hat die EKD-Synode am Mittwoch der Novelle des DSG-EKD zugestimmt. Zum 1. Mai 2025 tritt damit die bislang größte Reform des evangelischen Datenschutzrechts seit der Anpassung auf die DSGVO hin in Kraft.

Screenshot aus dem Livestream der EKD-Synode: Blick von hinten über die Reihen der abstimmenden Synodalen zur Bühne hin.

Für die Synode, die von der Vorsitzendenwahl und Auseinandersetzungen um den Umgang mit sexualisierter Gewalt geprägt war, war das DSG-EKD kein großes Thema. Ohne (relevante) Änderungen hat sie die Vorlage angenommen, die hier schon ausführlich besprochen und vorab geleakt wurde.

Der Beschluss steht mittlerweile in der Synoden-Cloud zur Verfügung.

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Selbstbestimmte Aufarbeitung – Wochenrückblick KW 45/2024

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 45/2024
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Hosentaschenanruf aus dem Beichtstuhl – Wochenrückblick KW 44/2024

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Panzerotti und Poesie – Wochenrückblick KW 43/2024

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 43/2024
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Die große DSG-EKD-Reform – Leak und Analyse

Vom 10.–13. November tagt die EKD-Synode in Würzburg. Auf der Tagesordnung: das Kirchengesetz zur 3. Änderung des EKD-Datenschutzgesetzes (DSG-EKD) – sechs Jahre nach Inkrafttreten des evangelischen Datenschutzgesetzes wird es erstmals umfassend novelliert.

Titelseite der EKD-Synoden-Drucksache XIII / 1: »VORLAGE des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland gemäß Art. 26 a Absatz 1 GO.EKD Kirchengesetz zur 3. Änderung des EKD-Datenschutzgesetzes (DSG-EKD)«

Im April konnte ich bereits den ansonsten geheimgehaltenen Referentenentwurf veröffentlichen und analysieren. Nun liegt mir die Drucksache XIII / 1 (Stand: 30. September/1. Oktober) vor, mit der die Änderung in die Synode eingebracht wird. Offiziell gilt eine Sperrfrist bis zum Aufruf des Tagesordnungspunkts, mir wurden die Unterlagen dennoch bereits jetzt zugespielt.

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KI und andere Gefahren – Wochenrückblick KW 42/2024

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 42/2024
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Der Entwurf des Beschäftigtendatengesetzes und die Kirchen

Die Einführung eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes ist der Running gag der Koalitionsverträge der vergangenen Jahrzehnte: Regelmäßig versprochen, nie umgesetzt. Es hat wohl niemand wirklich mehr darauf gewettet, dass ausgerechnet in dieser Legislatur doch noch etwas passieren könnte. Und dennoch: Es gibt einen Referentenentwurf, wenn auch nicht für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz: Beschäftigtendatengesetz, in der Langform »zur Stärkung eines fairen Umgangs mit Beschäftigtendaten und für mehr Rechtssicherheit für Arbeitgeber und Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt«, soll das Kind heißen.

Blick durch ein Baugerüst auf die Freiburger Martinskirche
(Foto von Paul Becker auf Unsplash)

Der Entwurf liegt schon einigen Medien vor, auf LinkedIn wurde er vollständig von Stephan Schmidt veröffentlicht. 30 Paragraphen in vier Kapiteln umfasst die Norm. Auch an den kirchlichen Datenschutz wurde dabei gedacht.

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Berechtigt interessierte Kirchenkreise – Wochenrückblick KW 41/2024

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X-itus und Austritts-Scam – Wochenrückblick KW 40/2024

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Wochenrückblick Kirchlicher Datenschutz KW 40/2024
(Bildquelle: ali syaaban on Unsplash)
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Mehr Unabhängigkeit für den NRW-Diözesandatenschutzbeauftragten

Das Katholische Datenschutzzentrum Dortmund hat eine neue Satzung. Die alte war ein wenig in die Jahre gekommen – seit 2015 ist sie unverändert in Kraft. Seither ist viel passiert: Vor allem natürlich die große Datenschutzreform 2018, die bislang noch gar nicht nachvollzogen war. Dazu kommt aber auch deutliche Kritik an der Konstruktion, den Verwaltungsrat der Aufsicht mit den Diözesanbischöfen zu besetzen, die die Aufsicht beaufsichtigen soll.

Das Siegel des Katholischen Datenschutzzentrums Dortmund zeigt den hl. Ivo.
Das Siegel des Katholischen Datenschutzzentrums Dortmund zeigt den hl. Ivo, den Patron des Datenschutzes. (Foto: fxn)

Nach fast zehn Jahren haben die nordrhein-westfälischen Diözesanbischöfe ihre Datenschutzaufsicht nun auf eine punktuell angepasste neue Grundlage gestellt. Die Aufsicht selbst stapelt eher tief und spricht von »kleinere[n] Anpassungen an die praktischen Erfahrungen der letzten Jahre«. Im Detail zeigt sich aber, dass zumindest Teile der Kritik gehört wurden.

Die neue Satzung wurde zuerst im aktuellen Amtsblatt des Bistums Essen veröffentlicht. Die alte Fassung findet sich im Ministerialblatt NRW.

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