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Corona, Kirchengesetze und Konsolidierung: Das war 2021

Der kirchliche Datenschutz ist langsam im Regelbetrieb – 2018 war der große Umbruch, 2019 wurde noch aufgebaut, 2020 schon konsolidiert. In diesem Jahr sind die Institutionen des kirchlichen Datenschutzes etabliert. Die großen Aufsichten haben mittlerweile alle einen Bericht nach neuem Datenschutzrecht abgeliefert, die (katholischen) Gerichte entscheiden in beiden Instanzen, das Datenschutzrecht wächst und reift, und die operativen Datenschützer*innen können statt der Aufbau- und Umbruchskrise die Anforderungen der Corona-Krise managen.

Jahresrückblick 2021 zum kirchlichen Datenschutz
(Bildquelle: Moritz Knöringer/CDC via Unsplash.com|Montage fxn)

Es wächst auch das Interesse sowohl in der Datenschutz-Szene wie der Kirchenrechtsszene an den kirchlichen Sonderwegen; sowohl in den weltlichen wie den kanonistischen Fachzeitschriften finden sich immer wieder Datenschutzthemen. Ganz allein ist dieses bescheidene Projekt hier also nicht mehr wie beim Start im vergangenen Jahr – die Zugriffszahlen, die Resonanz und die Zahl der Newsletterabonnenten entwickeln sich jedenfalls langsam, aber stetig nach oben. Dafür vielen Dank!

Zum Vergleich: Der Jahresrückblick 2020 – und der Jahresausblick 2021 aus dem Januar: Der hatte eine ziemlich hohe Trefferquote. Einen Jahresrückblick zum weltlichen Datenschutz gibt’s bei Dr. Datenschutz (Teil 1, Teil 2, Teil 3).

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LAG Nürnberg: Kirchlicher Datenschutz vor weltlichen Gerichten

LAG Nürnberg, Aarp65 (Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0.

Die katholische Kirche hat eigene Datenschutzgerichte eingerichtet, die EKD eröffnet in ihrem Datenschutzgesetz den Rechtsweg zu ihren Gerichten – man sollte denken, dass die Datenschutzgesetze von Religionsgemeinschaften für staatliche Gerichte nicht relevant wären. Das ändert sich mit einem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 29. Mai 2020 (AZ 8 Ta 36/20). Die Zusammenfassung:

Bei einem Rechtsstreit eines bei der Erzdiözese im Rahmen eines privatrechtlichen Arbeitsvertrages angestellten Arbeitnehmers auf Schadensersatz wegen Verstößen gegen das kirchliche Datenschutzgesetz (KDG) ist der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten gegeben und nicht zu den nach KDSGO errichteten interdiözesanen Datenschutzgerichten.

Landesarbeitsgericht Nürnberg, 29. Mai 2020 (AZ 8 Ta 36/20)
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