Normalerweise sind die evangelischen Rechtssammlungen digital den katholischen deutlich überlegen: Die meisten Landeskirchen haben komfortable Rechtsinformationssysteme. Nur die bayerische Landeskirche ist ein weißer Fleck auf der Landkarte und hat nicht einmal die Amtsblätter online. Zum Glück ist die zuständige Redaktion sehr serviceorientiert und hat unkompliziert die letzten Jahrgänge zur Verfügung gestellt: Damit ist nun die Rechtssammlung für das Datenschutzrecht aller Landeskirchen hier auf der Seite endlich ab 2018, dem Jahr des Inkrafttretens des DSG-EKD, vollständig.
Ergänzt wurde in dieser Woche auch die katholische Ortskirchenrechtsammlung: Nun hat auch Rottenburg-Stuttgart eine Fundraising-Datenschutz-Ordung.
Für kurzentschlossene: Am Montag findet die erste offene Videosprechstunde der KDSA Ost statt – es geht um Videokonferenzsysteme, und es sind noch Plätze frei.
Auf Artikel 91
Aus der Welt
- Im letzten Jahr hat sich bei Zoom einiges entwickelt – auch im Bereich Datenschutz und -sicherheit. Jetzt hat das Unternehmen sich die Checkliste der Datenschutzkonferenz vorgenommen und zu den einzelnen Punkten Stellung genommen. Für einen (legalen) Einsatz im kirchlichen Bereich steht das Verbot der Auftragsverarbeitung außerhalb von EU, EWR und Ländern mit Angemessenheitsbeschluss in § 29 Abs. 11 KDG entgegen, und auch im evangelischen Bereich wird in der Regel die Sache mit Schrems II gerne ernst genommen.
- netzpolitik.org hat mit dem baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten Stefan Brink geredet – der ist von Twitter auf Mastodon umgezogen und sieht das auch für andere als datenschutzwahrende Alternative zu anderen Social-Media-Kanälen. Übrigens: Mit kirche.social gibt es auch eine Mastodon-Instanz aus dem kirchlichen Umfeld.
- Es gibt einen neuen Referentenentwurf für ein »Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien« veröffentlicht. Was drin steht, hat Carlo Piltz analysiert.
Kirchenamtliches
- Interdiözesanes Datenschutzgericht: IDSG 05/2019 (RM DSG-DBK 05/2020)
- Ordnung zum Schutz personenbezogener Daten bei der Durchführung von Fundraisingmaßnahmen in der Diözese Rottenburg-Stuttgart (Fundraisingordnung –FundrO)