Die Evangelisch Kirche Deutschlands hat neben der katholischen das ausgeprägteste Eigenrecht. Ihr Vorteil gegenüber der Schwesterkirche: Sie hat ein einheitliches, auf EKD-Ebene beschlossenes Gesetz, nicht viele jeweils von den Landeskirchen beschlossene. Bei der Datenschutzaufsicht kommt es dennoch zu einer großen regionalen Vielfalt.

Rechtsgrundlagen

• Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD)
  • Aus der Gesetzgebung: Vorlage mit Begründung (4. Tagung der 12. Synode der EKD, 12.–15. November 2017)
• Weitere Normen in der Rechtssammlung der EKD

Recht der Landeskirchen

Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD führt zudem eine umfangreiche Rechtssammlung.

Die meisten Landeskirchen haben umfangreiche und gut erschlossene Rechtssammlungen über Fachinformationssammlungen zum Kirchenrecht. Die Linkliste dort ermöglicht die einfache Recherche in den Rechtssammlungen. Vier Landeskirchen haben keine Rechtssammlungen. Ihre Amtsblätter sind ab 2018 ausgewertet.

• Evangelische Landeskirche Anhalts
  • Verordnung zur Ausführung des EKD-Datenschutzgesetzes vom 19. Juni 2018
• Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern
  • Kirchengesetz zur Aufhebung des Kirchlichen Datenschutzdurchführungsgesetzes (KABL 2018/6, S. 159)
  • Verordnung zur Ausführung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (Datenschutzausführungsverordnung – AVDSG) (KABL 2019/1, S. 11)
• Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens
  • Kirchengesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Bestimmungen vom 16. April 2018: A 62
  • Rechtsverordnung zur Durchführung des EKD-Datenschutzgesetzes vom 24. April 2018: A 62–A 89
  • Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung zur Durchführung des EKD-Datenschutzgesetzes vom 21. August 2018: A 182
• Evangelisch-Lutherische Landeskirche Schaumburg-Lippe
  • Kirchengesetz zur Ergänzung und Durchführung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland vom 24. November 2018
  • Rechtsverordnung zur Durchführung und Ergänzung datenschutzrechtlicher Vorschriften vom 12. Dezember 2018

Aufsichtsbehörden

• Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD
• Der Datenschutzbeauftragte für Kirche und Diakonie der Landeskirchen Sachsen und Anhalt
• Die Aufsichtsbehörden der EKD-Kirchen arbeiten in der Konferenz der Beauftragten für den Datenschutz in der EKD zusammen.