Erstmals seit Inkrafttreten des Gesetzes über den kirchlichen Datenschutz kommt es zu einem Wechsel im Amt eines Diözesandatenschutzbeauftragten. Der Leiter der KDSA Nord Andreas Mündelein geht zum Ende des Jahres in den Ruhestand. Zuerst berichteten die Datenschutz-Notizen, auf Anfrage bestätigte das Bistum Osnabrück die Informationen.
Auch der Nachfolger von Mündelein steht schon fest: Sein bisheriger Stellvertreter Andreas Bloms übernimmt zum 1. Januar 2023 die Leitung der Datenschutzaufsicht der Bistümer Hamburg, Hildesheim, Osnabrück und des Offizialatsbezirks Vechta.
Vor seiner Tätigkeit als Diözesandatenschutzbeauftragter war der aus Paderborn stammende Jurist Mündelein Geschäftsführer des Katholischen Gesamtverbandes Bremen und stellvertretender Leiter des Katholischen Büros Niedersachsens. Der Übergang von der alten KDO zum neuen KDG fiel in seine Amtszeit als Vorsitzender der Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten. Im bewegten Datenschutzjahr 2018 war er somit derjenige, der für die katholischen Datenschützer*innen in der Öffentlichkeit stand und um Verständnis werben musste. »Es hatten zwar alle im Hinterkopf, dass es da etwas neues gibt und dass man etwas machen muss, aber als es dann so weit war, waren viele sehr überrascht«, sagte er im August 2018 im Interview bei katholisch.de, in dem er auch die Befürchtungen angesichts hoher im Raum stehender Bußgelder dämpfte: »Ich hoffe nicht, dass ich je in meiner Dienstzeit ein Ordnungsgeld verhängen muss.« Ausweislich seiner Tätigkeitsberichte ging diese Hoffnung nicht in Erfüllung – schon in dem für 2019 werden erstmals verhängte Geldbußen erwähnt, im Bericht für 2020 beklagte er, dass gegen öffentlich-rechtlich verfasste Verantwortliche eigentlich angezeigt gewesen wären, aber aufgrund der Privilegierung im KDG nicht verhängt werden konnten.
In die Amtszeit Mündeleins fiel auch die Umbenennung der Aufsicht: Aus dem sperrigen Namen »Der Diözesandatenschutzbeauftragte des Erzbistums Hamburg, der Bistümer Hildesheim, Osnabrück und des Bischöflich Münsterschen Offizialats in Vechta i.O.« wurde das deutlich gängigere »Katholische Datenschutzaufsicht Nord«. Die bedeutendere Änderung in der Struktur lässt noch auf sich warten: Die Errichtung der Aufsicht als Körperschaft des öffentlichen Rechts wurde – so die offizielle Begründung – durch die Corona-Pandemie immer wieder verzögert und ist immer noch nicht umgesetzt.
Bislang ist die Veränderung an der Spitze der KDSA Nord noch nicht öffentlich gemacht worden. Die Amtsblätter der beteiligten Bistümer haben die Bestellung Bloms als Nachfolger noch nicht vermeldet, die Aufsicht selbst war noch nicht zu erreichen und hat den anstehenden Wechsel auch noch nicht offiziell vermeldet. Als nächstes dürfte der Wechsel am anderen Ende der Republik anstehen: Die Amtszeit des bayerischen Diözesandatenschutzbeauftragte Jupp Joachimski ist schon lange ausgelaufen, mit der geplanten Errichtung eines Katholischen Datenschutzzentrums Bayern wird wohl auch die Bestellung eines Nachfolgers erfolgen. Bis dahin übt Joachimski das Amt weiter aus, seinen Vertrag hatte er zuletzt bis Ende des Jahres verlängert.
Bisher besprochene Tätigkeitsberichte der KDSA Nord
- Tätigkeitsbericht 2019 des Diözesandatenschutzbeauftragten Nordwest erschienen
- Keine Gelegenheit für Bußgelder – Tätigkeitsbericht 2020 der KDSA Nord
- Kita geprüft, Caritas kommt: Tätigkeitsbericht 2021 der KDSA Nord
- Auf zum letzten Bericht – Tätigkeitsbericht 2022 der KDSA Nord
- Harmonisiertes Bußkonzept – Tätigkeitsbericht der KDSA Nord 2023