Archiv der Kategorie: Aufsichtsbehörden

Ordentlich gephisht – Bericht der Ordensdatenschutzaufsicht 2022

Bei den Ordensgemeinschaften läuft der Datenschutz recht reibungslos – den Eindruck gewinnt man jedes Jahr im Tätigkeitsbericht des gemeinsamen Ordensdatenschutzbeauftragten. Die einzige Besonderheit in diesem Jahr ist, dass der Tätigkeitsbericht für den Zeitraum vom 1. Februar 2022 bis 31. Januar 2023 dieses Jahr nicht den Reigen der Berichte eröffnet hat. Durch den Leitungswechsel im Norden hatte die KDSA Nord die Nase vorn.

Tätigkeitsbericht der Ordensdatenschutzbeauftragten 2022
Tätigkeitsbericht der Ordensdatenschutzbeauftragten 2022

Wie im Vorjahr sind die Ordensdatenschutzbeauftragten für 238 Gemeinschaften zuständig, und wie im Vorjahr gibt es mehr als in den anderen Tätigkeitsberichten zur Evaluierung des kirchlichen Datenschutzrechts. Bei den Orden gibt man sich optimistisch: Das soll der letzte Corona-Bericht gewesen sein. Dafür kommt nun der Ukraine-Krieg vor.

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Dominikus Zettl wird neuer bayerischer Diözesandatenschutzbeauftragter

Das lange Warten hat ein Ende: Auf der Webseite des bayerischen Diözesandatenschutzbeauftragten teilt der bisherige Amtsinhaber Jupp Joachimski mit, dass seine Amtszeit nun wirklich zum 1. April 2023 endet.

Panorama von München aus der Höhe, im Blick unter anderem die Frauenkirche
(Bildquelle: Daniel Seßler auf Unsplash)

Die Nachfolge tritt der bisherige betriebliche Datenschutzbeauftragte des erzbischöflichen Ordinariats München und Freising, Dominikus Zettl, an. Am 1. April geht es los. Beide Informationen wurden zuerst von seinem Vorgänger auf der Webseite der Datenschutzaufsicht mitgeteilt.

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Facebook-Verbot im katholischen Bayern – was tun?

Seit Jahren raten die kirchlichen Datenschutzaufsichten von Facebook-Fanseiten ab. Nun hat die erste Aufsicht Nägel mit Köpfen gemacht: Der bayerische Diözesandatenschutzbeauftragte hat ein pauschales Verbot für Facebook-Seiten bei kirchlichen Stellen in Bayern ausgesprochen. Die Nachricht sorgt bundesweit für Aufruhr in kirchlichen Pressestellen und Einrichtungen. Kommt jetzt die lange drohende Facebook-Apokalypse?

FAQ zum Facebook-Verbot in Bayern
(Bildquellen: lozengy (Wikimedia Commons), Roman Martyniuk (Unsplash))

Wie kirchliche Stellen das Verbot einordnen und was sie jetzt tun können, klären diese Fragen und Antworten – die natürlich keine Rechtsberatung darstellen.

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3,6 Millionen für die katholische Datenschutzaufsicht

Spezifische Aufsichten müssen dieselben Anforderungen erfüllen wie die staatlichen – so sieht es die DSGVO vor. Ein wesentliches Element sind dabei die Ressourcen: Das schönste eigene Datenschutzrecht bringt wenig, wenn Personal und Sachmittel fehlen, um eine effektive Aufsicht zu gewährleisten.

Ein Mann hält einen Geldschein hin und verdeckt damit sein Gesicht
(Photo by lucas Favre on Unsplash)

Bei den katholischen Aufsichten sind bislang deutlich weniger Zahlen bekannt als bei den staatlichen. Die letzte Übersicht hier vor fast anderthalb Jahren hatte die Ausstattung noch aus den Tätigkeitsberichten zusammengesucht. Wie so oft zeigt sich auch hier: Ein Blick ins Gesetz erleichtert nicht nur die Rechtsfindung, sondern auch die Recherche. Im KDG gibt nämlich (wie in der DSGVO) eine Norm, die Transparenz über den Aufsichts-Haushalt verlangt. Ein Blick in die katholische Aufsichtenlandschaft zeigt wachsende Transparenz – mit Ausreißern.

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Verwaltung der Aufsicht durch die Beaufsichtigten?

Der Trend geht zur Körperschaft – zwei Diözesandatenschutzaufsichten sind schon als KdÖR verfasst, zwei weitere sollen es werden. Der Status soll die geforderte Unabhängigkeit der Aufsicht sichern. Doch in den Satzungen der bisher errichteten Körperschaften sichern sich die Diözesanbischöfe einiges an Mitsprache – zu viel? In einem Gastbeitrag sieht der Sprecher der Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten Matthias Ullrich die vom Europarecht verlangte Unabhängigkeit der katholischen Aufsichten in Gefahr.

Brustbild eines Bischofs, der mit seinem rechten Zeigefinger auf etwas zeigt.
(Bildquelle: Maya Reagan auf Unsplash, bearbeitet)
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Bayern sucht Diözesandatenschutzbeauftragte*n

Im März 2018 hat die Freisinger Bischofskonferenz beschlossen, ein kirchliches Datenschutzzentrum in Nürnberg als Datenschutzaufsicht einzurichten. Statt einer Behörde ist die Einrichtung mittlerweile ein Running Gag – immer noch muss der mittlerweile 80-jährige Diözesandatenschutzbeauftragte mit einem halben Mitarbeiter die sieben bayerischen Diözesen beaufsichtigen.

Die Freisinger Bischofskonferenz suchte mit einer Ausschreibung nach einer Leitung ihrer neuen Datenschutzaufsicht
Auf Anfrage schickte das Erzbistum Bamberg die Ausschreibung zu – während der kurzen Laufzeit war anscheinend Öffentlichkeit keine Priorität.

Nun gibt es aber Hoffnung, dass auch das katholische Bayern eine angemessen ausgestattete Aufsicht bekommt. Auch wenn die Freisinger Pressestelle weiterhin keine konkrete Auskünfte geben will (oder kann), weiß man nun wenigstens durch eine Stellenanzeige für den oder die Diözesandatenschutzbeauftragte*n mehr.

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Auf zum letzten Bericht – Tätigkeitsbericht 2022 der KDSA Nord

Der erste Tätigkeitsbericht des Jahres kommt aus dem Norden. Zugleich ist es der letzte Tätigkeitsbericht des schon in den Ruhestand verabschiedeten Diözesandatenschutzbeauftragten Andreas Mündelein.

Titelseite des Tätigkeitsberichts 2022 der KDSA Nord

Der Bericht über die Tätigkeit der KDSA Nord für 2022 ist der erste, der nicht mehr durchweg von Corona geprägt ist – lediglich der Verzicht auf Vor-Ort-Termine und die Notwendigkeit von Videokonferenzen sind noch übriggeblieben, ansonsten herrscht auch bei den Fällen wieder Alltag.

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An erster Stelle Beratung – das plant der neue Chef der KDSA Nord

Zum Jahreswechsel gab es erstmals seit Inkrafttreten des neuen Datenschutzrechts 2018 einen Wechsel im Kreis der Diözesandatenschutzbeauftragten: Bei der KDSA Nord hat Andreas Bloms die Leitung als Nachfolger von Andreas Mündelein übernommen. Er ist zuständig für die Bistümer Hamburg, Hildesheim und Osnabrück sowie das Bischöflich Münstersche Offizialat in Vechta. In seinem ersten Interview als oberster katholischer Datenschützer im Norden gibt Bloms einen Ausblick über Themen und Schwerpunkte, die er in seiner Amtszeit erwartet – und wie sein erster Beruf im heute noch hilft, Datenschutz mit Augenmaß zu gestalten.

Porträtfoto von Andreas Bloms
Andreas Bloms (Jahrgang 1977) ist Volljurist und seit 1. Januar 2023 als Leiter der Katholischen Datenschutzaufsicht Nord Diözesandatenschutzbeauftragter für das Erzbistum Hamburg, die Bistümer Hildesheim und Osnabrück sowie das Offizialat Vechta. Zuvor war er stellvertretender Leiter der Aufsicht. Nach einer Ausbildung zum examinierten Krankenpfleger und Jurastudium war er zunächst im Bereich Steuer- und Energierecht tätig, ehe er sich auf Datenschutz spezialisierte.
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Endlich Evaluierung? Jahresausblick 2023 zum kirchlichen Datenschutz

Im kirchlichen Datenschutz passiert ziemlich viel – das hat der Jahresrückblick 2022 gezeigt. Gleichzeitig passiert bei diversen Dauerbrennern auch ziemlich wenig – der Facebook-Crackdown blieb aus, der DSG-EKD-Kommentar ist immer noch nicht veröffentlicht, das KDSZ Bayern lässt immer noch auf sich warten. 2023 könnte das Jahr werden, in dem zumindest einiges davon endlich Wirklichkeit wird.

Eine Glaskugel auf rotem Stoff, links daneben ein Schlüssel
Blick in die Glaskugel. (Bildquelle: Michael Dziedzic/Unsplash)
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Flut, Kita und Videoüberwachung – Tätigkeitsbericht des KDSZ Dortmund 2021

Gerade noch rechtzeitig vor Weihnachten kommt der letzte Tätigkeitsbericht des Jahres – das KDSZ Dortmund hat sich bis in den Dezember damit Zeit gelassen, über das Jahr 2021 zu berichten. Aus dieser Distanz wirken die großen Themen des Vorjahres schon sehr weit weg – wie stark Corona noch das letzte Jahr geprägt hat, hat man gar nicht mehr präsent.

Cover des Tätigkeitsberichts für 2021 des KDSZ Dortmund
Cover des Tätigkeitsberichts für 2021 des KDSZ Dortmund

Auch in Nordrhein-Westfalen waren einige Regionen von der Flut betroffen, wenn auch nicht so stark wie in Rheinland-Pfalz: Der Tätigkeitsbericht der Südwest-Aufsicht war massiv von diesem Thema und eindrücklichen Katastrophenschilderungen geprägt; in NRW ist es nur ein Thema unter mehreren.

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